Besucher:   274557
Ein Klick auf Symbol verrät Information

 

Facebook   YouTube   Instagram   Pinterest

 

Landtagswahl

 

Bürgerhaushalt

 

Unser Dorf hat Zukunft

 

Katastrophenschutz

 

Maerker Kyritz

 

Kyritz West

 

LOGO Klosterviertel

 

Kyritz 2025

 

Stadtinformationsbroschüre

 

Imagefilm

 

Webcam

 

Netzwerk Gesunde Kinder

 

Sponsoren

 

Defibrillator Sponsoren

 

Ausbildungsinitiative

 

DIE HANSE

 

Historische Stadtkerne

 

Familienwegweiser

 

Kleeblattregion

Brandenburg vernetzt
 
Link verschicken   Drucken
 

Öffentliche Verkehrsflächen, Durchführung einer Veranstaltung beantragen


Kurzinformationen

Grundsätzlich muss sich die Nutzung von Straßen, Wegen, Plätzen und öffentlichen Einrichtungen im Rahmen der Widmung halten (Gemeingebrauch). Bei einer Nutzung über den in der Widmung bestimmten Zweck hinaus oder durch nicht von der Widmung erfasste Personen liegt eine Sondernutzung vor.

  • Straßensperrung für ein Straßenfest
  • Verteilen von Werbeprospekten im öffentlichen Bereich
  • Aufstellen von Verkaufständen, Informationsständen, Werbetafeln oder Tischen und Stühlen zur Bewirtung, soweit diese in den Straßenraum hineinragen und zu einer Beeinträchtigung des Gemeingebrauchs führen können
  • Nutzung eines öffentlichen Bades für einen Schwimmwettbewerb

Beschreibung

Die Sondernutzung einer öffentlichen Sache bedarf der Erlaubnis (Sondernutzungserlaubnis) durch die zuständige Behörde (z. B Straßenbaubehörde bei Straßen). Die Erlaubnis darf grundsätzlich nur befristet oder auf Widerruf erteilt werden. Sie kann mit Bedingungen und Auflagen versehen werden.

Die einzelnen Voraussetzungen für die Sondernutzung sind in den Straßengesetzen des Bundes und der Länder sowie den kommunalen Regelungen für öffentliche Einrichtungen festgehalten.


Für die Sondernutzung darf eine Sondernutzungsgebühr erhoben werden. Bei Bemessung der Gebühren sind Art und Ausmaß der Einwirkung auf die benutzte Sache sowie das wirtschaftliche Interesse des Gebührenschuldners zu berücksichtigen.


Rechtsgrundlagen


Notwendige Unterlagen

  • Art der Veranstaltung
  • Ort der Veranstaltung
  • Zeitpunkt und Dauer der Veranstaltung
  • Name, Adresse, Telefon des Veranstalters
  • bei abnahmepflichtigen Bauten (Zelte, Bühnen, Tribünen ab 75 qm und/oder ab 5,00 m Höhe) sind die erforderlichen Unterlagen (Prüfbücher, Bestuhlungs- und Einrichtungspläne) bei der Bauaufsichtsbehörde einzureichen

Formulare

Anmerkung: Je nach Software auf Ihrem Computer kann es zu Problemen bei der Anzeige, beim Ausfüllen bzw. beim Ausdrucken von PDF-Dokumenten kommen. In diesem Fall speichern Sie bitte die Datei direkt auf Ihrem Computer ab (z.B. auf dem Desktop) und öffnen diese anschließend mit der aktuellen Version von Adobe Acrobat Reader (kostenfreie Software zur Anzeige von PDF-Dokumenten) oder eines der hier gelisteten Programme (Liste unvollständig).